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Umstrittene WG verlässt dieBasis

Die Auseinandersetzung um eine Lebensgemeinschaft innerhalb des Kreisverbandes Göttingen-Osterode der Partei dieBasis hat schließlich ein Ende. Schon seit einiger Zeit stimmten deren Interessen und Ziele hinsichtlich der politischen Arbeit nicht mehr mit denen der anderen Mitglieder des Kreisverbandes überein.Aufgrund einer am 29.10.2022 im Harz Kurier veröffentlichten …

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Unsere Anfragen im Regionalverband Braunschweig

dieBasis wird im Regionalverband Großraum Braunschweig vertreten von Martin Fricke. Auf dieser Seite präsentieren wir seine Anfragen und die Antworten des Regionalverbandes. 04.09.2022 Flexo Bus Status 04.09.2022 Flexo Bus Status – Stellungnahme des Regionalverbandes 04.09.2022 Konzept SPNV 2030+ Klimaneutrales Fahren 04.09.2022 Konzept SPNV 2030+ Klimaneutrales Fahren …

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Unsere Anträge und Anfragen im Braunschweiger Stadtrat

Ein kleiner Überblick aller Anträge und Anfragen, die unsere Ratsfrau Andrea Hillner für dieBasis bzw. in der Gruppe „Direkte Demokraten“ in Braunschweig gestellt hat. 14.12.2022 Trinkwassernotversorgung in Braunschweig 14.12.2022 Trinkwassernotversorgung in Braunschweig – Stellungnahme der Verwaltung 23.11.2022 „Braunschweig lauschen“ – Hörbuch-Spaziergänge für Braunschweig 23.11.2022 „Braunschweig lauschen“ …

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Kommt Masken- und Testzwang für Schüler zurück? Was Sie tun können!

Eure Unterstützung ist gefragt! Ausgerechnet die Schwächsten unserer Gesellschaft werden in einer Art und Weise gegängelt, die man nur als unmenschlich bezeichnen kann. Wir stellen mehrere Schreiben, wie auch eine Anleitung zu ihrer Benutzung, hier zum Download bereit und hoffen auf eine starke Beteiligung. Weitere Informationen …

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Stadtrat

Es ist alles ganz furchtbar. 22. June 2022 — Stadtrat Mit der öffentlichen Vorlage 22-18805 hat der Ausschuss für Planung und Hochbau heute einstimmig einen Vorschlag des Baureferats angenommen, die Schließung verbliebener kriegsbedingter Baulücken in Braunschweigs Innenstadt mit Zuschüssen zu fördern. Auf die Frage, wie das finanziert werden …

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Zum Tag der Befreiung

Ich fasse mich ausnahmsweise mal kurz: Ich finde nicht, dass es den Befreiten in der Stadt, die Adolf Hitler eingebürgert hat, zusteht, darüber zu befinden, welcher der Befreier am Tag der Befreiung wie intensiv gewürdigt werden darf. Dass diese Befreier, nicht kriegsunüblich, mitunter selbst marodiert haben – eine meiner Großmütter hätte …

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Rede von Andrea Hillner zur sofortigen Einstellung der Impfteams

Andrea Hillner, unsere Ratsfrau, begründete in der Verwaltungs-Ausschusssitzung am 22.03.2022 den Antrag: Die städtischen Impfaktivitäten (z.B. Impfwerbung auf den Social-Media-Kanälen, Bereitstellung städtischer Räumlichkeiten, etc.) werden unverzüglich eingestellt, bis die berechtigten und schwerwiegenden Einwände bezüglich der Impfnebenwirkungen von Seiten der BKK Provita geklärt und das PEI auf …

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Sofortige Einstellung der Impfteams

Andrea Hillner, unsere Ratsfrau, beantragt in der nächsten Ausschusssitzung für Soziales und Gesundheit am 10.03.2022 um 17 Uhr folgendes: Die städtischen Impfaktivitäten (z.B. Impfwerbung auf den Social-Media-Kanälen, Bereitstellung städtischer Räumlichkeiten, etc.) werden unverzüglich eingestellt, bis die berechtigten und schwerwiegenden Einwände bezüglich der Impfnebenwirkungen von Seiten der …

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Politische Beteiligungsmöglichkeiten in Braunschweig

Kommunalpolitik erscheint oft kompliziert, es gibt jedoch viele Möglichkeiten der direkten Beteiligung, die man nutzen kann. Daher hier ein kleiner Überblick über die Möglichkeiten in Braunschweig: a) Der MängelmelderDie Stadt Braunschweig hat einen Mängelmelder, bei dem man Müll, Straßen-, Radweg- oder Gehwegschäden, defekte Ampeln oder Straßenbeleuchtung, …

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Boris Pistorius, ein Fall für den Verfassungsschutz?

„Wer sich den Maßnahmen der Polizei widersetzt oder versucht, mit rücksichtsloser Gewalt oder sogar einem Kind vor dem Bauch eine Polizeisperre zu durchbrechen, macht deutlich, dass es um Aggression und einen Angriff auf den Staat geht. Und das werden wir uns, stellvertretend für die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, nicht gefallen lassen.“

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