Wir vom Kreisverband Braunschweig der Partei dieBasis freuen uns über die zahlreichen Braunschweiger Bürger, die regelmäßig montags spazieren gehen.
Jeder mag dafür seine eigenen Motive haben, aber was alle eint, ist der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft und die Achtung vor unserem Grundgesetz.
Auch viele Basis-Mitglieder sind gesundheitsbewusst und gehen oft montags in Braunschweig friedlich durch unsere schöne Stadt. Wir von der Partei dieBasis stehen für eine freie Impfentscheidung, sind gegen eine sogenannte Impfpflicht und gegen staatliche Bevormundung und Willkür.
Wir bitten vor allem die nicht aus Braunschweig kommenden Einsatzkräfte der Polizei um Verhältnismäßigkeit.
Von der Braunschweiger Stadtverwaltung fordern wir eine deeskalierende Begleitung der freien Meinungsäußerung, statt zu versuchen durch evidenzlose und unverhältnismäßige Auflagen diese behindern und unterbinden zu wollen. Wir fordern vom Niedersächsischen Innenministerium: Stellen Sie sicher, dass die Polizei ausschließlich zum Schutz der freien Meinungsäußerung eingesetzt wird. Die Instrumentalisierung der Polizei zum Demonstrations- und Spaziergangsverhinderer ist eines demokratischen Rechtsstaates unwürdig und darf nicht geduldet werden.
Basisdemokratische Partei Deutschland
Kreisverband Braunschweig